Australiens neues Anti-Piraterie-Gesetz: Untergehen oder schwimmen?

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Die neuen australischen Antipiraterie-Gesetze blockieren Websites


Was passiert, wenn die Regierung beschließt, die Internetpiraterie zu bekämpfen? In Australien ist das Ergebnis der Gesetzentwurf zur Änderung des Urheberrechts (Online Infringement) von 2015, mit dem digitale Rechteinhaber mehr Kontrolle über ihre Inhalte erhalten, unabhängig davon, wo diese gehostet werden. Auf dem Papier hat sich die Idee bewährt, aber zumindest weinen einige Experten für geistiges Eigentum schlecht - und warnen davor, dass das neue Gesetz mehr sinken als schwimmen könnte.

Die schwarze Fahne hissen

Digitale Piraterie ist weltweit ein ernstes Problem. Nach Angaben der Global Post wurde die erste neue Episode zum Beispiel, als der HBO-Megahit Game of Thrones im vergangenen April seine vierte Staffel debütierte, mehr als eine Million Mal an einem einzigen Tag illegal heruntergeladen. Und wie die New York Times feststellt, sind Länder wie Schweden zu einer Hochburg der Piraterie geworden - keine Überraschung, da hier die berüchtigte Filesharing-Site The Pirate Bay entstanden ist und in Schweden mehr als 280 Millionen Filme und Fernsehsendungen illegal heruntergeladen wurden allein 2014.

Natürlich behalten die Piratenanbieter des Landes diese Inhalte nicht für sich und verkaufen sie gerne oder geben sie weltweit an interessierte Parteien weiter. Es ist dieses riesige Lagerhaus von urheberrechtsverletzenden Inhalten, das die australischen Gesetzgeber beunruhigt und eine 37-13-Abstimmung zur Unterstützung des neuen Gesetzes veranlasste. Tatsächlich zielt das Gesetz speziell auf überseeische Internet-Websites ab, die als "Online-Standorte" bezeichnet werden und Raubkopien von Inhalten verbreiten. Simon Bush von der Australian Home Entertainment Distributors Association bezeichnet die neue Gesetzgebung als "Wendepunkt" und bezeichnet sie als "wirklich positives Zeichen für die Creative-Content-Branche"?

Hauptzweck?

So soll es funktionieren: Wenn Inhaber digitaler Rechte feststellen, dass ihre Inhalte auf einer Website außerhalb Australiens gehostet werden, können sie sich an einen Bundesrichter wenden und die vollständige Sperrung der Website für alle australischen Benutzer beantragen. Das Sperren der Website obliegt Internet Service Providern (ISPs) wie Telstra und Optus.

Aber es gibt ein Problem. Eigentlich mehrere. An erster Stelle stehen die Definitionen. Das Gesetz besagt, dass jede Website mit dem „Hauptzweck, Urheberrechtsverletzungen zu erleichtern“, ein faires Spiel für eine gerichtliche Anfechtung ist. Laut Dr. Matthew Rimmer, außerordentlicher Professor am ANU College of Law, enthält die Gesetzesvorlage jedoch keine genauen Angaben zu diesen Begriffen. Er bezeichnet die Verabschiedung dieser Gesetzesvorlage als "einen sehr dunklen Tag für das Internet in Australien". Ohne feste Definitionen bleibt es den Richtern des Bundesgerichts überlassen, zu entscheiden, was den „Hauptzweck“ eines Standorts ausmacht. Was passiert, wenn 30 Prozent aller gehosteten Dateien Raubkopien unterliegen? Ist das ein primärer Zweck oder nur Zufall? Und was kennzeichnet eine Website als "Erleichterung" von Urheberrechtsverletzungen? Ist das Hosting ausreichend? Oder müssen sie für Inhalte werben und eine Gebühr erheben?

Es gibt auch die Frage, wie genau Websites blockiert werden. Es ist wahrscheinlich, dass ISPs ihre bevorzugte Methode auswählen, was zwei Dinge bedeutet: Einfach auszuführen und mit neuen Kosten für die Verbraucher verbunden. Es ist auch zu befürchten, dass sich die Ereignisse mit der Regierungsbehörde ASCI wiederholen, die ISPs dazu gezwungen hat, die IP-Adresse eines Servers und nicht die URL einer beleidigenden Website zu blockieren, was dazu führte, dass der Zugriff auf mehr als 250.000 nicht kriminelle Websites blockiert wurde.

Offene Gewässer

Wie wollen inhaltshungrige Australier mit dem neuen Gesetz umgehen? Nach Ansicht von The World Today ist ein Anstieg der Nutzung virtueller privater Netzwerke (VPNs) wahrscheinlich, die es Benutzern ermöglichen, anonym auf Websites zuzugreifen und diese neuen Bestimmungen zu umgehen. Obwohl Bedenken bestehen, dass die Gesetzesvorlage auch die Blockierung von VPN-Unternehmen in Übersee zum Ziel haben könnte, macht SBS in einer Begründung zu den neuen Gesetzen deutlich, dass VPNs nicht als Ziel ausgewählt werden, obwohl sie keinen spezifischen Schutz bieten.

Australien hofft, die Flut von Raubkopien eindämmen zu können, indem der Zugang zu Websites gesperrt wird, die weniger als seriös sind. Möglicherweise schlägt der Plan jedoch fehl, da sich immer mehr Benutzer für VPNs und ähnliche Lösungen entscheiden, um ihre Aktivitäten online abzusichern und ihnen den Zugriff auf das zu ermöglichen, was sie möchten, wann sie es möchten.

Ausgewähltes Bild: Petr Kratochvil / Public Domain Pictures.net

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